Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 23.10.2018
- Unsere Gemeinde ist eine von nur drei Gemeinden des nördlichen Landkreis Karlsruhe, die noch keine direkte Förderung von Tageseltern hat. 22 Gemeinden haben eine solche.
- Wir haben aktuell nur 2 Tageseltern, andere Gemeinden unserer Größe haben z. T. über 10. Ein Zusammenhang mit der Förderung ist daher sehr naheliegend.
- Unser Vorschlag stellt keine Konkurrenz oder gar Herabsetzung unseres sehr guten Betreuungsangebotes in den Kindergärten dar, sondern eine Erweiterung bzw. Ergänzung dieses Angebots für Eltern in besonderen Situationen (spezielle Arbeitszeiten, Wochenendfamilien oder Alleinerziehende).
- Finanziell stellt unser Antrag ein sehr überschaubares Risiko dar, da wir lediglich die Übernahme der Qualifizierungskosten von einmalig 400 € vorgeschlagen haben. Als Beispiel hieße das: Einmalige Kosten von lediglich 800 € für die Verdoppelung unseres Angebots an Tageseltern.
Klausurtagung des Gemeinderates
Wohnraum in Karlsdorf- Neuthard
Die SPD-Fraktion hat sich mit dem Schwerpunkt „Wohnen/Wohnraum“ in der Gemeinde beschäftigt.
Sicherlich kennen Sie alle die Schlagzeilen, welche so oder in ähnlicher Form nahezu täglich durch die Presse gehen, vielleicht sind Sie gar selbst betroffen: „Mietpreisexplosion“, „Wir benötigen mehr Wohnraum!“ „2017 wurden in Deutschland täglich über 100 ha Land verbaut!“ „Die Parksituation wird immer schlechter!“
Für unsere Arbeit im Gemeinderat haben wir dieses Thema in drei Fragestellungen aufgeteilt, welche für unsere kommunalpolitische Situation relevant sind:
- Neuen Wohnraum schaffen, aber wie und wo?
- Wie kann man Wohnraum für alle bezahlbar halten?
- Wie sieht die Zukunft des kommunalen bzw. sozialen Wohnungsbaus aus?
Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik stellt sich nicht nur auf Landes- oder Bundesebene, sondern natürlich im Besonderen vor Ort in der Kommunalpolitik. Für die SPD-Fraktion ergeben sich aus diesen Fragen Zielkonflikte, die wir Ihnen im Folgenden darstellen möchten.
Vorstellung des neuen Gemeinderats
Danke Helmut!
Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war gleichzeitig die letzte von unserem Gemeinderat Helmut Kempermann.
Nach über 23 Jahren ehrenamtlichem Engagement für unsere Gemeinde beendet er seine politische Laufbahn auf eigenen Wunsch hin. Wir wissen, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist.
In dieser Zeit hat er die politische Arbeit der SPD-Fraktion entscheidend mitgeprägt, war lange Jahre Kreisrat, Bürgermeisterstellvertreter und zuletzt Fraktionsvorsitzender. Immer an der besten Lösung orientiert, kritisch und mit der nötigen Portion Hartnäckigkeit und Leidenschaft.
Dies alles ist auch unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht verborgen geblieben, die ihm bei Wahlen stets zahlreich ihr Vertrauen schenkten.
Wir danken auch für die kollegiale, zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion und wünschen unserem Helmut vor allem Gesundheit und noch viele wunderschöne gemeinsame Jahre im Kreise seiner Familie.
Die SPD Fraktion
Antrag zur Leerstandsermittlung
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Abschätzung der zukünftigen innerörtlichen Leerstände von Immobilien gestellt. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass auch in Karlsdorf-Neuthard aufgrund der demografischen Entwicklung die Einwohnerzahlen in den kommenden Jahren nicht mehr wesentlich steigen werden. Es ist vielmehr von einer Stagnation, bzw. einem Rückgang auszugehen.
Haushaltsrede 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
unterm Strich neigt sich ein gutes Jahr für Karlsdorf-Neuthard seinem Ende entgegen. Erneut sprudeln die Steuereinnahmen und viele Projekte, die schon lange auf der Agenda standen, konnten in 2016 wie geplant abgeschlossen bzw. entscheidend vorangebracht werden. Auf Letztere, die uns in 2017 sicher beschäftigen werden, möchte ich im Folgenden näher eingehen.
Zunächst ist da das neue Feuerwehrhaus zwischen den beiden Ortsteilen. Mit ihm soll die zu einer Einheit vereinigte Feuerwehr Karlsdorf-Neuthard bis Ende 2018 ein bedarfsgerechtes Domizil erhalten. An dieser Stelle möchten wir uns bei unserer Feuerwehr bedanken, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat. Durch eine im Landkreis bislang einmalige Fusion wird die für eine Gemeinde so wichtige Leistung zukunfts- und leistungsfähig ausgerichtet. Mit einer beeindruckenden Fusionsfeier endete im vergangenen Oktober ein jahrelanger und letztlich erfolgreicher Prozess des personellen Zusammenwachsens.
Selbstverständlich?
Die Erich-Keßler-Straße gestaltet die Straßenführung im Karlsdorfer Osten neu und erschließt ein kleines Gewerbegebiet optimal. Die beiden ersten Neuansiedlungen, ALDI und dm, verbessern bereits jetzt die Nahversorgung in unserer Gemeinde und es ist absehbar, dass weitere Ansiedlungen folgen. Aber nicht nur mit dem Auto kann man diese Firmen gut erreichen. Ein kombinierter Geh- und Radweg entlang der neuen Straße ermöglicht es auch den schwächeren Verkehrsteilnehmern aus der Ortsmitte heraus sicher die neuen Geschäfte zu erreichen.
