Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Vorstellung des neuen Gemeinderats
Danke Helmut!
Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war gleichzeitig die letzte von unserem Gemeinderat Helmut Kempermann.
Nach über 23 Jahren ehrenamtlichem Engagement für unsere Gemeinde beendet er seine politische Laufbahn auf eigenen Wunsch hin. Wir wissen, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist.
In dieser Zeit hat er die politische Arbeit der SPD-Fraktion entscheidend mitgeprägt, war lange Jahre Kreisrat, Bürgermeisterstellvertreter und zuletzt Fraktionsvorsitzender. Immer an der besten Lösung orientiert, kritisch und mit der nötigen Portion Hartnäckigkeit und Leidenschaft.
Dies alles ist auch unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht verborgen geblieben, die ihm bei Wahlen stets zahlreich ihr Vertrauen schenkten.
Wir danken auch für die kollegiale, zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion und wünschen unserem Helmut vor allem Gesundheit und noch viele wunderschöne gemeinsame Jahre im Kreise seiner Familie.
Die SPD Fraktion
Antrag zur Leerstandsermittlung
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Abschätzung der zukünftigen innerörtlichen Leerstände von Immobilien gestellt. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass auch in Karlsdorf-Neuthard aufgrund der demografischen Entwicklung die Einwohnerzahlen in den kommenden Jahren nicht mehr wesentlich steigen werden. Es ist vielmehr von einer Stagnation, bzw. einem Rückgang auszugehen.
Haushaltsrede 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
unterm Strich neigt sich ein gutes Jahr für Karlsdorf-Neuthard seinem Ende entgegen. Erneut sprudeln die Steuereinnahmen und viele Projekte, die schon lange auf der Agenda standen, konnten in 2016 wie geplant abgeschlossen bzw. entscheidend vorangebracht werden. Auf Letztere, die uns in 2017 sicher beschäftigen werden, möchte ich im Folgenden näher eingehen.
Zunächst ist da das neue Feuerwehrhaus zwischen den beiden Ortsteilen. Mit ihm soll die zu einer Einheit vereinigte Feuerwehr Karlsdorf-Neuthard bis Ende 2018 ein bedarfsgerechtes Domizil erhalten. An dieser Stelle möchten wir uns bei unserer Feuerwehr bedanken, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat. Durch eine im Landkreis bislang einmalige Fusion wird die für eine Gemeinde so wichtige Leistung zukunfts- und leistungsfähig ausgerichtet. Mit einer beeindruckenden Fusionsfeier endete im vergangenen Oktober ein jahrelanger und letztlich erfolgreicher Prozess des personellen Zusammenwachsens.
Selbstverständlich?
Die Erich-Keßler-Straße gestaltet die Straßenführung im Karlsdorfer Osten neu und erschließt ein kleines Gewerbegebiet optimal. Die beiden ersten Neuansiedlungen, ALDI und dm, verbessern bereits jetzt die Nahversorgung in unserer Gemeinde und es ist absehbar, dass weitere Ansiedlungen folgen. Aber nicht nur mit dem Auto kann man diese Firmen gut erreichen. Ein kombinierter Geh- und Radweg entlang der neuen Straße ermöglicht es auch den schwächeren Verkehrsteilnehmern aus der Ortsmitte heraus sicher die neuen Geschäfte zu erreichen.
Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2014
Die Stellungnahme unserer Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2015 wurde in der Gemeinderatssitzung am 16.12.2014 von Martin Gern vorgetragen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
in 2014 lagen -im großen, wie im kleinen- Freude und Ernüchterung nah beieinander:
Vor kurzem konnten wir das Ende des Kalten Krieges und den Fall der Mauer vor 25 Jahren feiern. Gleichzeitig steuern wir wegen der Ukrainekrise anscheinend unaufhaltsam auf eine neue frostige Zeit mit Russland zu. Weitere Krisen rund um das Mittelmeer ließen neue Flüchtlingsströme entstehen.
Während wir uns in Deutschland über Rekordsteuereinnahmen freuen und die niedrigste Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung haben, hat sich in Südeuropa seit der Eurokrise wenig verbessert. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt dort teilweise über 50%.
In unserer Gemeinde Karlsdorf-Neuthard führten vor einem Jahr die sprudelnden Steuereinnahmen zu einem Rekordvolumen des Verwaltungshaushaltes und wir planten Investitionen ebenfalls in Rekordhöhe. Mittlerweile hat sich gezeigt, dass die Umsetzungsplanung der zahlreichen Investitionen deutlich zu optimistisch war.
Sichere Fuß- und Radwege
Der neue Fuß- und Radweg zwischen der Friedhofstr. und dem Neubaugebiet Krähbusch/Überm Rain/Kalkofen ist bereits ein sehr beliebter Verbindungsweg. Dieser Weg war in der Ursprungsplanung des Baugebietes jedoch nicht vorgesehen. Angeregt wurde der Bau dieser schnellen und autofreien Verbindung zur Schule und Friedhof durch die SPD-Fraktion. Unsere Idee fand breite Zustimmung im Gemeinderat. Ganz besonders freut uns die positive Resonanz aus der Bevölkerung. Gerne unterstützen wir daher die aktuellen Bestrebungen des Seniorenkreises und der CDU-Fraktion, den Belag des Weges hochwertiger auszuführen. Dies hatten wir bei der Umsetzung eigentlich für selbstverständlich gehalten!
Auch in den Bebauungsplänen zum Adam-Areal und dem neuen Gewerbegebiet an der Autobahn konnten unter anderem unsere Vorschläge für Fußgänger und Radfahrer überzeugen: Einmal der Verbindungsweg zwischen Miskolzcistraße und Robert-Adam-Weg, sowie der Radweg entlang der neuen Straße zum ALDI- und dm-Markt). Wir hoffen, dass auch diese neuen Verbindungen zur Sicherheit und Freude der schwächeren Verkehrsteilnehmer beitragen.
Lieber Franz, wir danken dir für 30 Jahre Gemeinderatstätigkeit!
Du warst an sehr vielen richtungsweisenden Entscheidungen beteiligt und hast als Fraktionsführer und Bürgermeister-Stellvertreter maßgeblich an der Entwicklung von Karlsdorf-Neuthard mitgewirkt.
Im Laufe der Zeit hast Du in allen Ausschüssen mitgewirkt und mit Deinem Wissen zur Meinungsbildung beigetragen. Egal um welches Thema es auch ging hast Du Dir immer viele Informationen eingeholt und Dich, sowie die Franktions- und Gemeinderatssitzungen immer sehr gut vorbereitet. Auch wenn sich die Gemüter erhitzt haben hast du immer einen kühlen Kopf bewahrt und vorbehaltslos sowie unvoreingenommen nach der richtigen Lösung gesucht. So z.B. auch in der Diskussion um die Auslagerung von Werkrealschulklassen.
