Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Generalversammlung der freiwilligen Feuerwehr
Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 22.01.2019
Haushalt 2019
Traditionell fand in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres, am 18.12.2018, die Verabschiedung des Haushaltes für das kommende Jahr statt. Gar nicht traditionell war die Form der diesjährigen Haushaltsvorlage. Erstmals baiserte die auf dem neuen kommunalen Haushaltsrecht. Damit löst die sogenannte Doppik die bisherige Kameralistik ab. Unsere Gemeindratsfraktion hat sich umfassend mit dem Zahlenwerk befasst und stimmte allen Haushalten zu.
Lesen hier die Stellungnahme unserer Fraktion.
Unterzeichnung des Erbpachtvertrages zur Zehntscheune
Noch kurz vor Weihnachten war unser Fraktionsvorsitzender Martin Gern bei einem besonderen Moment dabei. Im Rathaus wurde der Erbpachtvertrag zwischen der Gemeinde und der Bürgerstiftung Karlsdorf-Neuthard e. V. unterzeichnet und notariell beurkundet. Damit wird dem Verein das Grundstück mit der Zehntscheune für 50 Jahre unentgeltlich überlassen. Die SPD freut sich über das bisher im Projekt Zehntscheune Erreichte, den engagierten ehrenamtlichen Einsatz vieler helfender Hände und hat Respekt vor der Zielstrebigkeit und Risikobereitschaft der Verantwortlichen.
Kriegerdenkmal wurde restauriert
Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 23.10.2018
- Unsere Gemeinde ist eine von nur drei Gemeinden des nördlichen Landkreis Karlsruhe, die noch keine direkte Förderung von Tageseltern hat. 22 Gemeinden haben eine solche.
- Wir haben aktuell nur 2 Tageseltern, andere Gemeinden unserer Größe haben z. T. über 10. Ein Zusammenhang mit der Förderung ist daher sehr naheliegend.
- Unser Vorschlag stellt keine Konkurrenz oder gar Herabsetzung unseres sehr guten Betreuungsangebotes in den Kindergärten dar, sondern eine Erweiterung bzw. Ergänzung dieses Angebots für Eltern in besonderen Situationen (spezielle Arbeitszeiten, Wochenendfamilien oder Alleinerziehende).
- Finanziell stellt unser Antrag ein sehr überschaubares Risiko dar, da wir lediglich die Übernahme der Qualifizierungskosten von einmalig 400 € vorgeschlagen haben. Als Beispiel hieße das: Einmalige Kosten von lediglich 800 € für die Verdoppelung unseres Angebots an Tageseltern.
Klausurtagung des Gemeinderates
Wohnraum in Karlsdorf- Neuthard
Die SPD-Fraktion hat sich mit dem Schwerpunkt „Wohnen/Wohnraum“ in der Gemeinde beschäftigt.
Sicherlich kennen Sie alle die Schlagzeilen, welche so oder in ähnlicher Form nahezu täglich durch die Presse gehen, vielleicht sind Sie gar selbst betroffen: „Mietpreisexplosion“, „Wir benötigen mehr Wohnraum!“ „2017 wurden in Deutschland täglich über 100 ha Land verbaut!“ „Die Parksituation wird immer schlechter!“
Für unsere Arbeit im Gemeinderat haben wir dieses Thema in drei Fragestellungen aufgeteilt, welche für unsere kommunalpolitische Situation relevant sind:
- Neuen Wohnraum schaffen, aber wie und wo?
- Wie kann man Wohnraum für alle bezahlbar halten?
- Wie sieht die Zukunft des kommunalen bzw. sozialen Wohnungsbaus aus?
Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik stellt sich nicht nur auf Landes- oder Bundesebene, sondern natürlich im Besonderen vor Ort in der Kommunalpolitik. Für die SPD-Fraktion ergeben sich aus diesen Fragen Zielkonflikte, die wir Ihnen im Folgenden darstellen möchten.
