03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Eh-da-Flächen

 

Ein Teil unserer Gemeinderatsfraktion besuchte den vom Verein "Lebendiges Biotop" veranstalteten Vortrag zu den sogenannten Eh-da-Flächen. Der Referent Prof. Dr. Künast erläuterte zunächst den Begriff: Es handelt sich dabei um Flächen, die sowieso vorhanden sind, also eh da sind, ohne dass man diese erst in irgendeiner Form herrichten müsste und die derzeit keine hochwertige Funktion haben. Als Beispiele wurden z. B. Wegränder und Böschungen genannt, also Flächen wie sie in jeder Gemeinde vorkommen. In einem von ihm entwickelten Prozess werden diese Flächen zu hochwertigen Oasen für allerlei Pflanzen und vor allem auch Insekten weiterentwickelt. Wichtig ist dabei, dass die Fläche neben dem Nahrungsangebot auch entsprechende Wohn- und Brutplätze umfasst. Prof. Dr. Künast unterstützte solche Flächenentwicklungen bereits bei mehreren Gemeinden mit seinem Fachwissen und seiner Erfahrung im Rahmen eines Projektes. Er wies auf die dabei notwendige Unterstützung durch die Verwaltung und des Gemeinderates hin. Angesichts des drastischen Rückgangs der Pflanzenvielfalt und Insektenpopulationen auch in unserer Region, sehen wir hierin eine Möglichkeit diese Situation im Kleinen und ohne allzu großen Aufwand etwas zu verbessern. Dabei sollte der Schwerpunkt außerhalb der Wohnbebauung liegen. Die SPD-Fraktion fand diesen Ansatz sehr interessant und wird sich damit weiter auseinandersetzen.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Generalversammlung der freiwilligen Feuerwehr

 

Ein Vertreter unserer Fraktion konnte an der diesjährigen Generalversammlung der Feuerwehr teilnehmen, bei der es u. a. um die Neuwahl des Kommandanten ging. Im vollbesetzten Saal des Feuerwehrhauses in Neuthard konnte in eindrucksvollen geheimen Wahlen, teils in mehreren Wahlgängen, die Führung der Feuerwehr neu bestimmt werden. Die SPD-Fraktion gratuliert dem neuen Kommandanten Björn Brenner und allen Gewählten! Wir wünschen Ihnen für die kommenden Aufgaben alles Gute und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Wir danken natürlich auch all jenen, die sich zur Wahl gestellt haben. Dank auch an die bisherigen Funktionsträger, die dem neuen Vorstand nicht mehr angehören. Über die Würdigung und Ehrung Ihrer Leistungen seitens der Kreis- und Landesebene haben wir uns sehr gefreut. Gefreut hat uns nicht minder, dass aus Jugendabteilung vier neue Mitglieder in die Einsatzabteilung übernommen werden konnten. Ein Lob -stellvertretend für alle Vereine- für die geleistete Jugendarbeit!

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 22.01.2019

 

Sehr zur Freude unserer Fraktion wurde bei der Gemeinderatssitzung am 22. Januar 2019 beschlossen, eine Prüfung des Uferwegs am Saalbach (beim alten Friedhof in Karlsdorf) vorzunehmen. Geprüft wird, ob eine Beleuchtung, welche die Sicherheit des viel genutzten Weges erhöhen würde, wirtschaftlich durchführbar ist. Unsere Fraktion hatte bereits 2014 diesen Wunsch geäußert und ist nun froh, dass der Antrag der Freien Wähler breite Zustimmung erhielt.

Wesentlich schwieriger war die Entscheidungsfindung im Themengebiet der Wohnraumschaffung. Wie bereits bekannt, vertreten wir hierbei das Ziel einer „vertretbaren Nachverdichtung“ und somit einer Schaffung neuen Wohnraums, der nicht die dörflichen Strukturen gefährdet und unbebaute Flächen schont. Gleich zwei Bauanträge für den Bau von je 8 Wohneinheiten auf einem Grundstück zeigten uns allerdings auch, dass es hierbei Grenzen geben muss.

03.03.2019 in Ortsverein

Erster Kommunalkongress in Forst

 
Diskussionsrunde beim Kommunalkongress


Am 18. Januar 2019 fand der erste Kommunalkongress des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land in Forst statt. Auch aus unserer Gemeinde machten sich einige Interessierte auf den Weg. Der Kreisvorsitzende Christian Holzer konnte dazu im Alex-Huber-Forum zahlreiche Gäste begrüßen. Darunter der neue SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Markus Rupp, Vertreter der AWO und der Gewerkschaften. In seiner prägnanten Rede erläuterte Andreas Stoch die Sicht der Landes-SPD u. a. auf die Kita-Gebühren, das dazu angestrebte Volksbegehren und die Bedeutung der EU. In einer sich anschließenden Podiumsdiskussion wurden die Kernthemen Digitalisierung, Wohnungsmarkt, demografischer Wandel und Klimaschutz thematisiert. Danach ging es in kleineren Gruppen an die Vertiefung der Themen Kindergärten und Pflege, wobei viele Fragen, die man auch aus der öffentlichen Diskussion kennt, beantwortet werden konnten. Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, stimmte das Publikum auf den Kommunalwahlkampf ein und lobte die Bereitschaft der Kandidatinnen und Kandidaten sich für das Gemeinwohl und eine lebendige Demokratie zu engagieren. Zum Abschluss nutzte unsere Delegation die Möglichkeit bei einem Bier oder autofahrerfreundlicheren Mineralwasser den gelungenen Abend Revue passieren zu lassen und sich mit anderen Ortsvereinen auszutauschen.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Haushalt 2019

 

Traditionell fand in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres, am 18.12.2018, die Verabschiedung des Haushaltes für das kommende Jahr statt. Gar nicht traditionell war die Form der diesjährigen Haushaltsvorlage. Erstmals baiserte die auf dem neuen kommunalen Haushaltsrecht. Damit löst die sogenannte Doppik die bisherige Kameralistik ab. Unsere Gemeindratsfraktion hat sich umfassend mit dem Zahlenwerk befasst und stimmte allen Haushalten zu.

Lesen hier die Stellungnahme unserer Fraktion.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Unterzeichnung des Erbpachtvertrages zur Zehntscheune

 

Noch kurz vor Weihnachten war unser Fraktionsvorsitzender Martin Gern bei einem besonderen Moment dabei. Im Rathaus wurde der Erbpachtvertrag zwischen der Gemeinde und der Bürgerstiftung Karlsdorf-Neuthard e. V. unterzeichnet und notariell beurkundet. Damit wird dem Verein das Grundstück mit der Zehntscheune für 50 Jahre unentgeltlich überlassen. Die SPD freut sich über das bisher im Projekt Zehntscheune Erreichte, den engagierten ehrenamtlichen Einsatz vieler helfender Hände und hat Respekt vor der Zielstrebigkeit und Risikobereitschaft der Verantwortlichen.

03.03.2019 in Ortsverein

Sozialer Wohnungsbau

 


Deutschlandweit und insbesondere in unserer Region steigt die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum und somit logischerweise auch die Nachfrage nach sozial gefördertem Wohnraum. Deshalb möchten wir uns mit der Definition einer im allgemeinen Sprachgebrauch als „Sozialwohnung“ bezeichneten Unterstützungsleistung auseinandersetzen. Für solche, mit öffentlichen Mitteln gebaute Wohnungen gelten festgelegte Mietpreise je Quadratmeter, die in der Regel günstiger sind, als das ortsüblich anzutreffende Mietniveau.

Den gesetzlichen Rahmen hierfür bilden das Wohnungsbindungsgesetz und das Wohnraumförderungsgesetz. Darin ist u. a. geregelt, wer anhand seines Einkommens zum Kreis der Berechtigten zählt. Diese Einkommensgrenzen sind je Bundesland und teilweise auch regional unterschiedlich gestaltet. Dabei liegen diese Grenzen gar nicht so niedrig, wie man vielleicht vermuten würde.

Dies lässt sich an einem einfachen, nicht auf Karlsdorf-Neuthard bezogen, Beispiel veranschaulichen:

Eine vierköpfige Familie mit einem Jahresnettoeinkommen von ca. 26.500,00 € hat bereits Anspruch auf eine „Sozialwohnung“. Bei einer Familie, in der sich ein Elternteil um die Kinder kümmert und deshalb nicht arbeiten kann, muss der andere Elternteil ein Monatsnettoeinkommen von über 2.000,00 € erzielen. Das zu überbieten schaffen sicherlich nicht alle.

Es ist deshalb nachvollziehbar, dass durchaus auch normal erwerbstätige Familien unter diesen Förderrahmen fallen. Allerdings besteht kein Anspruch auf die Zuweisung einer Sozialwohnung.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Kriegerdenkmal wurde restauriert

 
Das Denkmal mit den renovierten Inschriften

Seit kurzem sind die Inschriften auf dem Kriegerdenkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem alten Friedhof in Karlsdorf wieder gut lesbar. Mitarbeiter des Bauhofs haben die völlig verblassten Namen der 60 gefallenen Männer, auf Anregung unserer Gemeinderatsfraktion hin, mit Farbe, Geduld und ruhiger Hand aus dem Stein hervorgearbeitet. Für diesen Einsatz wider das Vergessen, der auch weitere Mahnmale einschloss, möchten wir uns herzlich bedanken!

Am 11. November jährte sich das Ende des 1. Weltkrieges zum 100. Mal. Dieses Denkmal soll uns immer wieder Mahnung sein, solches Grauen nicht wieder zuzulassen. Und dieses Denkmal soll uns auch an all diese jungen Männer aus unseren Familien erinnern, die ihr Leben sinnlos und grausam fern der Heimat verloren haben.

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09.11.2019, 13:00 Uhr - 15:00 Uhr Großer Kinderflohmarkt
Großer Flohmarkt von Kindern für Kinder in der Altenbürghalle. Standgebühr: 5 €. Infos und Anmeldung …

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