Vorstellung des neuen Gemeinderats
Danke Helmut!
Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war gleichzeitig die letzte von unserem Gemeinderat Helmut Kempermann.
Nach über 23 Jahren ehrenamtlichem Engagement für unsere Gemeinde beendet er seine politische Laufbahn auf eigenen Wunsch hin. Wir wissen, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist.
In dieser Zeit hat er die politische Arbeit der SPD-Fraktion entscheidend mitgeprägt, war lange Jahre Kreisrat, Bürgermeisterstellvertreter und zuletzt Fraktionsvorsitzender. Immer an der besten Lösung orientiert, kritisch und mit der nötigen Portion Hartnäckigkeit und Leidenschaft.
Dies alles ist auch unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht verborgen geblieben, die ihm bei Wahlen stets zahlreich ihr Vertrauen schenkten.
Wir danken auch für die kollegiale, zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion und wünschen unserem Helmut vor allem Gesundheit und noch viele wunderschöne gemeinsame Jahre im Kreise seiner Familie.
Die SPD Fraktion
Antrag zur Leerstandsermittlung
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Abschätzung der zukünftigen innerörtlichen Leerstände von Immobilien gestellt. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass auch in Karlsdorf-Neuthard aufgrund der demografischen Entwicklung die Einwohnerzahlen in den kommenden Jahren nicht mehr wesentlich steigen werden. Es ist vielmehr von einer Stagnation, bzw. einem Rückgang auszugehen.
Haushaltsrede 2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
unterm Strich neigt sich ein gutes Jahr für Karlsdorf-Neuthard seinem Ende entgegen. Erneut sprudeln die Steuereinnahmen und viele Projekte, die schon lange auf der Agenda standen, konnten in 2016 wie geplant abgeschlossen bzw. entscheidend vorangebracht werden. Auf Letztere, die uns in 2017 sicher beschäftigen werden, möchte ich im Folgenden näher eingehen.
Zunächst ist da das neue Feuerwehrhaus zwischen den beiden Ortsteilen. Mit ihm soll die zu einer Einheit vereinigte Feuerwehr Karlsdorf-Neuthard bis Ende 2018 ein bedarfsgerechtes Domizil erhalten. An dieser Stelle möchten wir uns bei unserer Feuerwehr bedanken, dass sie die Zeichen der Zeit erkannt hat. Durch eine im Landkreis bislang einmalige Fusion wird die für eine Gemeinde so wichtige Leistung zukunfts- und leistungsfähig ausgerichtet. Mit einer beeindruckenden Fusionsfeier endete im vergangenen Oktober ein jahrelanger und letztlich erfolgreicher Prozess des personellen Zusammenwachsens.
Verkehrsführung Kändelweg
Im Zuge der Brückensanierungen an der A5 wird die Brücke am Kändelweg aktuell deutlich verbreitert. Der dortige alte Salinengraben hätte eine Gründung des südlichen Brückenlagers am bisherigen Standort enorm verteuert.
So hatten wir zwei Alternativen für die zukünftige Durchfahrt: einspurig wie bisher oder zweispurig (jeweils natürlich mit Radweg). Die Gemeindeverwaltung schlug dem Gemeinderat eine beibehaltung der einspurigen Verkehrsfürhung.
Die SPD-Fraktion konnte sich diesem nicht anschließen und lehnte diesen Vorschlag daher ab. Wir haben eine zweispurige Straße mit der Breite von 5,50 m (anstatt einer Breite von 6,50 m) vorgeschlagen. Dies hätte evtl. auch die im Raum stehenden Umbaukosten reduziert. In Verbindung mit der bestehenden Tempo-30-Regelung sahen wir keinen Anlass für ein sich erhöhendes Verkehrsaufkommen. Der Verkehrsfluss hätte sich jedoch an dieser Stelle spürbar verbessert. Leider war dieser Vorschlag im Gemeinderat nicht mehrheitsfähig.
"Innovativer, dynamischer und gerechter"
Nils Schmid besucht auf seiner Wahlkampftour Waghäusel und stellt sich den Bürgerfragen
Waghäusel. „Der Wechsel im Jahr 2011 hat Baden-Württemberg gut getan.“ sagt Nils Schmid, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg und Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 13. März. „In fünf Jahren erfolgreicher Regierungsverantwortung haben wir unser Land innovativer, dynamischer und gerechter gestaltet. Wir haben ein gutes Land noch besser gemacht.“ Deshalb kommt Schmid am 22. Januar um 16.30 Uhr auf seiner Wahlkampftour auch in den Wahlkreis 29. In Waghäusel will er sich zum Einen in der Eremitage die Ergebnisse der Restaurierung anschauen, die auch durch Mittel seines Ministeriums erfolgt ist und zum Anderen in einem Bürgergespräch zu aktuellen Fragen Rede und Antwort stehen.
Mit dabei sind Markus Rupp und Walter Heiler, Landtagskandidat und Bürgermeister von Gondelsheim der eine und Oberbürgermeister von Waghäusel sowie scheidendes Mitglied im Landtag der andere. Für den öffentlichen Rundgang durch die Eremitage und für das Bürgergespräch im Kavaliershaus (Küchenbau) der Eremitage ist jeweils eine Dreiviertelstunde geplant. Dem SPD-Landesvorsitzenden ist es wichtig, den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Deswegen wird er in Waghäusel auch keine langen Reden halten, sondern will direkt mit den Menschen ins Gespräch kommen.
Im Rahmen seiner Wahlkampftour besucht Schmid alle 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg und absolviert dabei an die 200 Einzeltermine. In den Mittelpunkt stellt der SPD-Spitzenkandidat dabei den sozialen Zusammenhalt im Land. „Wir machen eine Politik für alle Menschen in Baden-Württemberg – für die Einheimischen wie für die, die neu zu uns kommen. Bei uns wird niemand gegeneinander ausgespielt. Wir wollen alle gemeinsam weiter dafür arbeiten, dass unser Land vielfältig und weltoffen bleibt – und nicht in die alten Muster von gestern zurückfällt“, so Nils Schmid. „Modernisierung und Miteinander – dafür steht die SPD!“
Anmeldung zum 22. Kinderflohmarkt
