SPD Karlsdorf-Neuthard

Topartikel KommunalpolitikVerkehrsführung Kändelweg

Veröffentlicht in Topartikel Kommunalpolitik
am 05.07.2016

Im Zuge der Brückensanierungen an der A5 wird die Brücke am Kändelweg aktuell deutlich verbreitert. Der dortige alte Salinengraben hätte eine Gründung des südlichen Brückenlagers am bisherigen Standort enorm verteuert.

So hatten wir zwei Alternativen für die zukünftige Durchfahrt: einspurig wie bisher oder zweispurig (jeweils natürlich mit Radweg). Die Gemeindeverwaltung schlug dem Gemeinderat eine beibehaltung der einspurigen Verkehrsfürhung.

Die SPD-Fraktion konnte sich diesem nicht anschließen und lehnte diesen Vorschlag daher ab. Wir haben eine zweispurige Straße mit der Breite von 5,50 m (anstatt einer Breite von 6,50 m) vorgeschlagen. Dies hätte evtl. auch die im Raum stehenden Umbaukosten reduziert. In Verbindung mit der bestehenden Tempo-30-Regelung sahen wir keinen Anlass für ein sich erhöhendes Verkehrsaufkommen. Der Verkehrsfluss hätte sich jedoch an dieser Stelle spürbar verbessert. Leider war dieser Vorschlag im Gemeinderat nicht mehrheitsfähig.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.07.2016 von SPD Karlsruhe-Land

Anton Schaaf, Kreisvorsitzender, Christian Eheim, Claus-Dieter Fritz, Vorsitzender SPD Graben Neudorf. Foto B. Schneider

Christian Eheim ist am 10.07.2016 als neuer Bürgermeister von Graben-Neudorf gewählt worden. Mit 57,1% der Stimmen konnte er sich gegen den Bewerber der CDU durchsetzen. Der SPD Kreisverband Karlsruhe-Land gratuliert Christian Eheim herzlich zur gewonnenen Wahl und wünscht für die nun bevorstehende Arbeit viel Erfolg.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 09.07.2016 von SPD Karlsruhe-Land

vom 08. bis 09.07. fand die Klausurtagung des neu gewählten Vorstands der SPD Karlsruhe-Land in Bad Liebenzell statt.

Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 06.07.2016 von SPD Karlsruhe-Land

Debatte mit der österreichischen MdEP Regner zu Brexit, Freihandel und der Wiederholung der österreichischen Präsidentschaftswahl

Veröffentlicht in Allgemein
am 08.06.2016 von SPD Karlsruhe-Land

Liebe Genossinnen und Genossen, werte Interessierte der SPD Karlsruhe-Land. Wir werden auf dieser Seite regelmäßig die Protokolle zu den jeweiligen Kreisvorstandssitzungen veröffentlichen. Auch werden wir Sitzungen hier ankündigen, damit alle Mitglieder & Ortsvereine entsprechende Anfragen / Anträge an den Kreisvorstand rechtzeitig einbringen können.

PressemitteilungenBittere Niederlage

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 14.03.2016 von SPD Karlsruhe-Land

Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land  ist tief enttäuscht von dem Ergebnis der Landtagswahlen  vom Sonntag im Landkreis Karlsruhe. „Die Arbeit unserer  bisherigen Landtagsabgeordneten  Anneke Graner und Walter Heiler war gut. Beide haben viel für die Menschen in den Wahlkreisen erreicht“,  fasst der Kreisvorsitzende René Repasi zusammen. „Die Erfolge der gemeinsamen Regierungsarbeit sind jedoch in der Wahlurne alleine den Grünen zugerechnet worden. Wir zahlen einen hohen Preis dafür.“

„Wir haben in den drei Wahlkreisen ausgezeichnete Kandidaten aufgestellt und die Partei hat motiviert, Wahlkampf vor Ort betrieben“, meint Repasi mit Blick auf die Gründe für das Wahlergebnis im Landkreis. „Wir konnten uns vor Ort jedoch nicht vom Landestrend abkoppeln.“ Die Landes-SPD wurde dabei zerrieben in einem Lagerwahlkampf, in dem die Flüchtlingspolitik das dominierende Thema war. „Die Wählerinnen und Wähler, die für uns erreichbar waren, haben sich konzentriert auf den Ministerpräsidenten  und die ihn tragende Partei. Die besondere Persönlichkeit von den Wahlkreiskandidatinnen  und –kandidaten hat nur eine geringe wahlentscheidende Bedeutung gespielt.“ Der SPD-Kreisverband dankt Anneke Graner, Anton Schaaf und Markus Rupp für ihren großen Einsatz in diesem Wahlkampf. Der Kreisverband gratuliert auch seinem bisherigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Daniel Born aus Oberhausen-Rheinhausen, der das Landtagsmandat im Wahlkreis Schwetzingen erobern konnte.

„Ein ganz besonderer Tiefpunkt ist das Ergebnis der AfD im Landkreis. Der Erfolg dieser  Partei ist kein Denkzettel. Er ist ein Anschlag auf die Demokratie. Ungeachtet der inhaltlichen Differenzen zwischen den demokratischen  Parteien im Landkreis Karlsruhe, müssen wir geeint zusammenstehen,  um den Antidemokraten die Stirn zu bieten“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende das Parteienergebnis.

Der SPD-Kreisverband hat nun keine Abgeordneten mehr, weder im Landtag noch im Bundestag oder dem Europäischen Parlament.  „Es wird eine große Herausforderung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Partei, die sozialdemokratische Fahne im Landkreis Karlsruhe weiterhin kraftvoll hoch zu halten“, blickt Repasi in die Zukunft. „Die SPD hat jedoch in ihrer Vergangenheit zahlreiche Krisen durchlaufen. Wir sind krisenerprobt. Es wird keine einfachen und schnellen Lösungen geben. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in sozialdemokratische Politik zurückgewinnen.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 24.01.2016 von SPD Karlsruhe-Land

„Wer nicht kämpft hat schon verloren“

Markus Rupp und Nils Schmid auf Wahlkampftour in Waghäusel

Wäre am Sonntag bereits Landtagswahl, so käme die SPD in Baden-Württemberg derzeit auf 15% der Stimmen – so prognostiziert es die Forschungsgruppe Wahlen aktuell im Auftrag des ZDF. Eine Zahl die SPD-Landtagskandidat Markus Rupp aus Gondelsheim anspornt statt demotiviert. „Wer nicht kämpft hat schon verloren“ lässt er am gestrigen Freitag in Waghäusel kraftvoll verlauten. An seiner Seite, extra für diesen Anlass nach Nordbaden gereist, der Landesvorsitzende der SPD, Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident in Baden-Württemberg Nils Schmid. Gemeinsam stellten Sie sich in der Eremitage bei einem Bürgergespräch den Fragen der Menschen.

Zuvor jedoch empfingen beide Politiker zusammen mit Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler den Schuler-Betriebsrat, um sich die Sorgen der Belegschaft aus erster Hand anzuhören. Der Pressen-Hersteller will am Standort Waghäusel die Produktionssparte schließen wovon rund 170 Mitarbeiter unmittelbar betroffen sind. Es gälte nun neue Konzepte und Perspektiven für die Schuler-Niederlassung in der großen Kreisstadt zu entwickeln, so Schmids erste Reaktion auf die Schilderungen der zahlreich vertretenen Belegschaft. Es sei oft ein Sterben auf Raten, erläuterte der SPD-Politiker seine Erfahrungen mit derartigen Einschnitten an einen Standort. Zusammen mit Markus Rupp versprach er weitere Gespräche mit der Geschäftsleitung von Schuler führen zu wollen.

Beim anschließenden Bürgergespräch hatten dann die trotz frostiger Temperaturen erschienenen interessierten Wähler die Möglichkeit ihre Fragen an den SPD-Landesvorsitzenden zu stellen. Dabei reichte die Spannweite der Fragen von der kommunalen Finanzsituation über den Mindestlohn bis hin zur Förderung von sozialem Wohnungsbau und der Vereinsbesteuerung. Schmid und Rupp beantworteten einander ergänzend jede Frage ausgiebig und versprachen die vorgetragenen Anregungen zu prüfen sowie in eigene politische Überlegungen miteinzubeziehen.

Schmid warnte abschließend noch davor, trotz aller aktuellen Problemstellungen, die Lage im Land zu pessimistisch zu beurteilen. Der Wechsel im Jahr 2011 hätte Baden-Württemberg gut getan, so Schmid. Die Bilanz der Regierung sei blitzsauber, das Land bärenstark, führte er weiter aus.

Zum Ende der Fragestunde dankte er dann noch Markus Rupp und Walter Heiler für ihre Gastfreundschaft. Schmid griff zu guter Letzt noch Rupps Kampfbereitschaft mit den Worten auf: „Am 13. März wird abgerechnet“

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 24.01.2016 von SPD Karlsruhe-Land

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, liebe Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich in Anbetracht der gestrigen Schlagzeilen, der vorherigen Rede der FW und den wahrscheinlich nachfolgenden Reden der GRÜNEN und FDP eines gleich festhalten: „Wir sind keine landkreislosen Gesellen!“ Wir sind uns unserer Verantwortung für den Landkreis und seiner Finanzen sehr wohl bewusst. Sonst würde ich jetzt nicht hier stehen. Wir sind nicht blind. Wir können Zahlen, einen Haushalt lesen. Wir wissen, dass die finanzielle Situation des Landkreises angespannt ist.  Wir sind uns aber auch der Verantwortung des Landkreises für seine 32 Städte und Kommunen, die ihn „umlagefinanzieren“ bewusst. Das mag uns von der ein oder anderen Fraktion unterscheiden.

Und ich sage auch unverblümt: Der Weg bis zum heutigen Mittag hier in Walzbachtal war kein leichter… war ein Weg mit „Irrungen und Wirrungen“. Ich mach’s mal an drei Beispielen fest:

Die erste Irrung: In der Diskussion könnte man manchmal glauben, wir kämpfen um eine Beibehaltung oder gar Senkung der Kreisumlage. Dabei geht es in der Abwägung nur darum, ob eine Erhöhung um 3 oder 2,5 Punkte das Maß der Dinge, die Mitte ist.

Die zweite Irrung: Immer wieder ein Vorwurf - die Verwaltung würde zu spät über die Positionen der Fraktionen informiert. Deshalb haben wir zwischen der 1. und 2. Lesung des Haushalts verschiedene Diskussionsrunden in unserer Fraktion gedreht. Glücklich, der berechtigten Erwartungshaltung der Verwaltung zu entsprechen, haben wir ihr unsere Position bezüglich der Kreisumlage in Höhe von 30 Punkten in der ersten Januarwoche mitgeteilt. Unser Vorschlag zur Deckung des Deltas von 2,6 Mio. Euro zwischen 30 und 30,5 Punkten: Interne Einsparungen und/oder gänzlich eine Krediterhöhung! Nichts war da zu hören, dass sich die Rahmenbedingungen noch einmal verschlechtert hätten und durch eine erneute Krediterhöhung nun nur noch 1,49 Mio. Euro haushaltsrechtlich zur Verfügung stünden. Erst die Vorlage für die VA-Sitzung, die just am Abend der Weitergabe unserer Fraktionslinie in die Briefkästen flatterte, belehrte uns eines anderen. Stellt sich die Frage, waren wir als SPD diesmal zu früh?

Die dritte Wirrung macht mich ein bisschen ärgerlich: Nachdem die Verwaltung in einem 500 Mio. Euro-Haushalt keine „schmerzlosen“ Einsparungen von 1,1 Mio. Euro entdecken konnte, legte Sie uns in der VA-Sitzung dann eine in unseren Augen „bewusst schmerzvolle“ Liste von „Möglichkeiten zur Einsparung“ vor. Keine Fraktion, kein ehrenamtlicher Kreisrat, Herr Landrat, zumal wir im VA auch ja nur wenige Vertreter der Fraktion sind, kann ad hoc über eine solche Liste entscheiden, das wissen Sie! Das bedarf einer inhaltlichen Diskussion. Um diese inhaltliche Diskussion führen und evtl. andere Sparvorschläge in einer Runde der Fraktionsvorsitzenden und Haushaltssprecher machen zu können, haben CDU und SPD die Vertagung der Verabschiedung des Haushalts auf den 25. Februar, dem nächsten Sitzungstermin beantragt. Niemand der Verwaltung hob den mahnenden Finger! Erst am Tag danach wurden wir über das dadurch entstehende Liquiditätsproblem informiert. Ärgerlich, wenn dann in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, wir wollten den Landkreis an die Wand fahren.